Freitag, 31. August 2012

Mediale Willkür

Wie tendenziös und herabwürdigend mediale Berichterstattung sein kann, das war mir schon seit geraumer Zeit klar. Die Berichterstattung zur Gründung der Piratenpartei Südtirol ist leider zu einem denkwürdigen Mahnmal geworden und läßt mich endgültig an journalistischer Objektivität zweifeln. Man mag parteipolitisches Kalkül dahinter vermuten...

Hier der Link zur eigenartigen Darstellung durch den ORF in Südtirol heute:
http://tvthek.orf.at/programs/1277675-Suedtirol-heute/episodes/4437121-Suedtirol-Heute/4543109-Piratenpartei-Suedtirol---Piraten-Kabarett

Diesselbe Pressekonferenz, ein anderer Sender, nämlich RAI Bozen, diesmal objektiv:

Hier noch ein objektiver Bericht des SDF:


Wieder einmal ermahnt dies, daß wir Piraten dazu neigen einen zu naiven Austausch mit den Medien zu pflegen. Unsere deutschen Kollegen hatten da schon in der Vergangenheit sehr viele Probleme dadurch, daraus sollten wir lernen und künftig vorsichtiger im Umgang mit unseren Interviewpartnern sein:
http://www.heise.de/tp/artikel/36/36728/1.html

Mittwoch, 29. August 2012

Erste Setzlinge der Direkten Demokratie?

Verspüren wir gerade ein erstes Aufkeimen zarter Sprossen der Direkten Demokratie? Kann es sein, daß die Altparteien gar endlich ihre Versprechen einzulösen beginnen?

Die SPÖ und die ÖVP wollen es nun ganz genau wissen und stellen die Entscheidung zur Abschaffung der Wehrpflicht einer Volksbefragung, deren Ergebnis eine verbindliche Umsetzung fordert. Und das Unglaublichste daran ist, daß sogar Bundespräsident Fischer, der sich vor geraumer Zeit als Gegner der Direkten Demokratie outete, diese Lösung gut findet .

Den Österreichern sollen in dieser Volksbefragung zwei Antwortmöglichkeiten zur Entscheidung vorgestellt werden, nämlich jene Position der SPÖ und jene der ÖVP.
Während die ÖVP für eine Beibehaltung von Bundesheer und Zivildienst in einer ähnlichen Form wie bisher plädiert, wünscht sich die SPÖ ein Berufsheer und ein freiwilliges, soziales Jahr für Männer und Frauen (und dies sogar mit ordentlicher finanzieller Abgeltung).

Heute habe ich zu diesem Thema ausgerechnet im Online-"Standard" einen unglaublich diskriminierenden Kommentar gelesen. Gerhard Strejcek, der Autor des Artikels, ist der Ansicht, das Thema "Abschaffung der Wehrpflicht" eigne sich nicht für direktdemokratische Abstimmungen, da doch die Frauen die größte Wählergruppe seien, diese ja doch aber mit der Wehrpflicht ohnehin "nichts am Hut" hätten. Beim Lesen dieser Zeilen hätten sich mir fast die Fußnägel aufgeringelt - wie kann man behaupten Frauen seien hier als Wählergruppe nicht zuständig, weil sie selbst ja nicht zum Heer einrücken müßten? Immerhin zahlen auch Frauen mit ihren Steuern für das Bundesheer und es sind überdies die Söhne von Frauen, die monatelang zum Herumrobben im Dreck und zu sinnfreiem Salutieren zwangsverpflichtet werden.

Im Forum der Piraten Partei Tirol läuft derzeit gerade eine Diskussion über Abschaffung der Wehrpflicht - hier ist jeder willkommen mitzudiskutieren, egal ob Männlein und Weiblein, alt oder jung, dick oder dünn,usw.
Einzelne Piratenkollegen sind der Ansicht, daß die Wehrpflicht in Verbindung mit dem Zivildienst in der bisherigen Form beibehalten werden sollte, ich persönlich und einige andere sehen das wieder anders. Es zeichnet sich daher eine spannende Diskussion ab, wobei ich nun froh bin, daß wir hier keine generelle Parteilinie finden müssen, da ja ohnehin Anfang des kommenden Jahres die Volksbefragung dazu stattfinden wird. Ich freue mich über dieses erste Signal, daß doch auch bei den Altparteien das Thema Direkte Demokratie nun Gewicht bekommt. Hoffentlich erkennen viele dieses positive Zeichnen und machen von ihrem Wahlrecht Gebrauch.

Autorin: Irene L.
Bildquelle: wikipedia

Freitag, 24. August 2012

Milchmädchen statt Politiker!

Wenn die Milchmädchen wüßten, wie schlecht Politiker und Bauplaner rechnen können, dann würden sie verständnislos den Kopf schütteln.

Kostenkalkulationen von Bauprojekten scheinen offenbar eine verflixte Geschichte zu sein...und, weil das so eine schwierige Sache ist, ein öffentliches Bauprojekt zu berechnen, verfünffachten sich wohl damals auch die Kosten für das Bergisel-Panorama von ca. 5 auf ca. 25 Millionen Euro.

Das wäre in der Privatwirtschaft undenkbar, daß sich die in einem Kostenvoranschlag berechneten Kosten für ein Bauobjekt bis zum Bauende verfünffachen - kein Kreditinstitut und kein Häuslbauer würden da mehr mitspielen. Bei öffentlichen Bauprojekten scheinen Fehlkalkulationen allerdings üblich zu sein und das wirft die Frage auf: Sind öffentlich finanzierte Bauprojekte ein Selbstbedienungsladen, wo jeder nach Belieben Extrakosten draufschlagen darf? Oder sind die Verantwortlichen einfach nur so schlecht im Rechnen?

Laut Clemens Schirmers Bericht von Oktober 2007 betrugen die Baukosten für die neue Innsbrucker Hungerburgbahn 50,6 Millionen Euro.

Gesamtkosten für Hungerburgbahn und Nordkettenbahnen:
ca. 50,6 Mio. Euro
– davon aus öffentlichen Mitteln:
ca. 37,1 Mio. Euro
Beitrag der Nordpark GmbH:
ca. 13,5 Mio. Euro

Ein Artikel der Tiroler Tageszeitung vom 21.06.2012 dokumentiert nun neue Kostenabrechnungen, die durch den Rechnungshof geprüft wurden:
In der Kostenschätzung aus dem Jahr 2001 werden erstmals Gesamtinvestitionskosten von 21 bis 25,1 Millionen Euro genannt. 2003 beschloss dann der Innsbrucker Gemeinderat einen gedeckelten Investitionszuschuss von 41 Millionen Euro für die neue Hungerburgbahn, letztlich werden sich die Gesamtkosten nach einer Hochrechnung des Rechnungshofes bei rund 56,2 Millionen Euro einpendeln. Damit erhöht sich auch der Kostenanteil der Stadt Innsbruck von anfangs budgetierten 19,5 Mio. Euro auf 37 Millionen Euro im Jahr 2038. Der Tourismusverband Innsbruck und seine Feriendörfer hat den Neubau mit 7,5 Millionen Euro unterstützt, das Land Tirol mit drei Millionen Euro.
Der aktuelle Rechnungshofbericht sagt:

Die Innsbrucker Nordkettenbahnen GmbH (INKB) vergab die Planung, den Bau und den Betrieb der „Hungerburgbahn und Nordkettenbahnen – Neu“ in Form eines PPP–Konzessionsmodells auf Basis von Grobkostenschätzungen und ohne technische sowie kaufmännische Vorausplanung.
Seitens der Landeshauptstadt Innsbruck begehrte bauliche und betriebliche Mehrleistungen lassen bis zum Ende des PPP–Projekts (2038) Mehrkosten von rd. 15,20 Mill. EUR gegenüber dem ursprünglichen gedeckelten Investitionszuschuss (41 Mill. EUR) erwarten. Der Kostenanteil der Landeshauptstadt Innsbruck an den Gesamtkosten von 56,20 Mill. EUR wird sich von den zu Projektbeginn budgetierten 19,50 Mill. EUR bis 2038 auf rd. 37 Mill. EUR erhöhen.
Ich finde es bedenklich und merkwürdig, wie hier mit Euromillionenbeiträgen herumjongliert wird. Ein paar Millionen rauf oder runter, das scheint nebensächlich zu sein...
Eigenartig finde ich auch die Rechtfertigung der Innsbrucker Bürgermeisterin gegenüber der Kronenzeitung und der Tiroler Tageszeitung:
„Keine Kostensteigerungen“ sieht die Innsbrucker Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (Für Innsbruck) trotz der Kritik des Rechnungshofes. „Es ist zu keinen Mehrkosten gekommen. Es handelt sich um Mehrleistungen, die vom Gemeinderat bestellt worden sind. Sie sind bei der Beschlussfassung am Tisch gelegen und gerechtfertigt“, sagte Oppitz-Plörer am Donnerstag.
Wie auch immer - eine Rechnung, die sich mir ganz einfach erschließt, wenn ich in mein Geldbörserl schaue, impliziert, daß ich mir den Luxus einer Hungerburgbahnfahrt nicht wirklich leisten mag:


Fahrt mit der Hungerburgbahn Innsbruck Zentrum - Hungerburg hin und retour, 1 Erwachsener: 6,80 Euro
Fahrt mit dem Linienbus Innsbruck Zentrum - Hungerburg hin und retour, 1 Erwachsener: 3,60 Euro

Das Fahren mit der neuen Hungerburgbahn ist und bleibt also eine reine Touristenattraktion - für Einheimische ist es absolut unökonomisch sie zu benützen. Eigentlich traurig, daß wir alle diese Bahn mit unseren Steuern finanziert haben, wir aber dumm wären, wenn wir sie selbst benützen.

Autorin: Irene L.
Bildquelle: wikipedia

Montag, 20. August 2012

Stronach in aller Munde...ein fader Beigeschmack

Die Legende vom heiligen Strohsack verkündete schon viele von dessen Wundertätigkeiten, noch bevor sich sein Namensvetter entschloß in die Politik zu gehen. Wundertaten erhoffen sich nun viele Österreicher auch von Franz Strohsack aka Frank Stronach, der nun mit seinen 80 Jahren Österreichs Politik aus dem Dreck ziehen möchte. Und Dreck gibt es in Österreichs Korruptionssümpfen wahrlich genug...

Zugegeben: Stronachs Programm greift viele Punkte auf, die einem großen Teil der Wähler bisher schwer im Magen lagen und die zweifelsohne reformiert werden müssen. Er möchte den Lebensstandard verbessern, er fordert einen Schuldenstopp, eine schlankere Verwaltung und ein vereinfachtes Steuersystem, usw.

Interessant finde ich allerdings folgende Aussage:
Es gibt viele weitere äusserst reformbedürftige Themen in unserem Land, wie zum Beispiel das Gesundheitswesen, das Pensionssystem, das Bildungswesen, die Sicherheit, Einwanderung etc. Für diese Themen müssen unbedingt die Bürger miteinbezogen werden, es müssen Lösungen ausserhalb der Parteipolitik gefunden werden http://www.stronachinstitut.at/dafur-stehen-wir
Stronach sucht Lösungen außerhalb der Parteipolitik, gründet nun aber flugs eine eigene Liste bzw. Partei für die Nationalratswahl 2013. Merkwürdig.

Stronach hat im übrigen dasselbe Problem, das auch andere neue Parteien haben:
Neue Parteien sind Opportunistenmagneten.
Immer wieder sind Jungparteien nicht nur Anlaufstelle für Idealisten und politikinteressierte Politikverdrossene, die sich denken: "Was die da oben können, das kann ich auch." - leider ziehen sie auch Opportunisten an, wie das Licht die Motten. Es gibt einzelne Menschen, die sich durch Teilnahme in einer jungen, aufstrebenden Partei einen Schnellzug in gutbezahlte Positionen erhoffen.
"Opportunisten sind die besten Meteorologen.
Sie wissen schon vorher, von wo der Wind weht."

© Dr. Fritz P. Rinnhofer, (*1939)
Auch bei den Piraten gibt es selten, aber doch, Opportunisten. Einige davon halten sich sogar überraschend lange, wenn sie verstehen, wie die Piraten ticken. Allerdings ist die Piratenbasis gnadenlos, sobald jemand durch egozentrisches und autoritäres Handeln negativ auffällt. Dann ist nicht einmal ein frischgewählter Piraten-Gemeinderat vor einem Sturz vom Thron sicher.

Stronach umschifft dieses Problem elegant, indem er sich genau diese opportunistenmagnetische Eigenschaft einer Jungpartei zunutze macht. Statt unnötig Zeit zu verschwenden um Politik-Neueinsteiger, quasi "unbeschriebene Blätter", fit fürs politische Parkett zu machen, geht Stronach lieber auf Politiker-Shopping.
Angesichts der derzeitigen Korruptionsskandale, z.B. in Kärntnen, gibt es Profipolitiker derzeit im Sonderangebot...und das auch noch in allen Farben und bereits in politischen Ämtern aktiv.
Blau, Orange, Rot, Schwarz...vielleicht auch bald dasselbe in Grün...Stronach winkt (mit seinem Geld) und sie kommen, denn: Wer will schon gern ein B- oder C-Politiker einer korruptionsangepatzten Partei bleiben, wenn er bei Stronach ums selbe oder gar mehr Geld ins Rampenlicht vorrücken kann?
Im Prinzip geht Stronach hier genau so an die Sache ran, wie er es mit seinen Rennpferden und Jockeys macht - seine neue Politgruppierung ist das Rennpferd, das er an den Start schickt, die Politiker stellen seine Auswahl an Jockeys dar...und er sucht sich nun die Tauglichsten für sein Geld heraus. Letztlich gilt es aber nicht den Marktwert der Jockeys zu steigern, sondern den des Rennpferdes. Ob die Jockeys das auch wissen?

Das schöne ist: einige der neuen Stronachpolitiker bringen ihre politischen Ämter schon mit, so wie etwa der Nationalratsabgeordnete und Spittaler Bürgermeister Gerhard Köfer. Der SP-Politiker trat nun aus der SPÖ aus um Stronach zu unterstützen, seine Ämter behält er deswegen ja trotzdem. Doppelt praktisch - denn mit der Unterstützung eines Nationalratsabgeordneten spart man sich einiges an sonstigen, bundesweit zu sammelnden Unterstützungserklärungen von Max Mustermann und Maxi Musterfrau.

Etwas bedenklich ist das nun schon, denn die Wähler, die einem bestimmten Politiker in ein Amt verholfen haben, müssen nun zusehen, wie dieser aus der Partei abspringt und zu einer anderen Partei überläuft.
Wenn ein Abgeordneter aus Gewissensgründen überläuft, weil er etwa die Zustimmung seiner Stammpartei zum ESM ablehnt, was ja eine gewichtige Sache ist, so könnte man das ja noch verstehen - im Fall Köfers ist das allerdings fragwürdig, denn er scheint im Nationalrat als Unterstützer des ESM auf. Den ESM wiederum lehnt Stronach kategorisch ab...ja wie nun? Wer soll das nun verstehen? Vermutlich muß Köfer sonst so ein Kapazunder sein, aber wer weiß das schon so genau...vielleicht interessiert Stronach ja primär auch nur, daß dieser über einen Sitz im Nationalrat verfügt.

Stronach, der Rennpferd-Investor, sagt:
“Magna didn’t invest in racetracks because I love horses,” (*)

 Man könnte sich nun fragen: Wieso investiert Stronach in Politik - liegt sie ihm denn so am Herzen? Er investiert ja auch nicht in den Pferderennsport, weil er Pferde liebt...

Die Piratenkassen hingegen sind Hungerleider...aber angesichts der vielen Opportunisten, die im politischen Meer segeln, finde ich das gerade gar nicht so schlimm.  Umso mehr wiegt das ehrenamtliche Engagement und der Idealismus der aktiven Piraten - ein Dankeschön dafür an dieser Stelle! Wir werden unser Schiff schon schaukeln auch ohne das Budget eines Stronachs, denn auch langsamere Pferde kommen einmal durchs Ziel.

Eine Sache frage ich mich allerdings:
Stronach ist 80 Jahre alt, und er stellt mit seiner erfolgreichen Vita und seinem Vermögen die Frontfigur seiner Wahlliste dar. Die Wähler, die seine Liste wählen, tun dies primär seiner Person und seiner Ideen wegen, doch was passiert, wenn Stronach eines Tages nicht mehr fit genug für die Politik ist oder ihrer überdrüssig wird? Aber vielleicht wird er ja auch 120 Jahre alt, dann irre ich mich freilich, wenn ich sage: weshalb Altmänner-Politik für die Zukunft machen?



Autorin: Irene Labner
Bildquelle, (*): http://www.internationalhorseracingdigest.com/stories/stronach

Donnerstag, 9. August 2012

Blick aus dem Krähennest: Piratenpartei Kroatien

Während ihr, liebe Leser, diesen Artikel lest, verweilt dessen Autorin bereits mit einem Buch in Händen am Strand. Da ich nun voll im Reisefieber bin, dachte ich mir, ich sehe mir mal an, wie sich die Piraten in meinem Urlaubland organisieren. "Der Blick aus dem Krähennest" ist der Startschuß einer Serie von Artikeln, die ich noch schreiben möchte, wo ich Piratenparteien rund um den Globus vorstellen möchte.
Bei den Recherchen zum ersten "Krähennest-Artikel" stieß ich auf eine Flaschenpost der deutschen Piraten, die der kroatischen Piratenpartei ein Vorstellungsinterview widmen. Interessant dabei ist, daß die kroatischen Piraten sich auch eines Themas annehmen (müssen), das für uns Österreicher eigentlich so gut wie kein Problem mehr darstellt:
Dass es in Kroatien immer noch Gegenden mit schlechtem oder ohne Breitbandzugang gibt, muss ebenso in Angriff genommen werden wie die Frage nach flächendeckendem kostenlosen WiFi-Zugang.
Auch organisatorisch setzen die Kollegen aus Kroatien Schwerpunkte, die sicherlich wichtig sind um eine starke, selbstsichere und möglichst unkompliziert arbeitende Basis zu erhalten:

Wir planen, eine dezentrale Struktur zu implementieren, die auf starken lokalen Gliederungen basiert und aus Mitgliedern besteht, die vor Ort sinnvolle Arbeit machen können. 

Gegründet wurde die Piratenpartei Kroatien offiziell am 13.April 2012. Leider bin ich der kroatischen Sprache nicht mächtig, aber mittels Google-Übersetzung kann man zumindest einen ersten Eindruck gewinnen: Piratenpartei Kroatien 

Was Google-Übersetzungen anbelangt, so gibts noch einige "Zuckerln", die ich teilweise witzig, teilweise recht bedenklich finde, wenn ich z.B. fremdsprachige Piratenseiten übersetze. Manchmal habe ich das Gefühl, daß die Piratenparteien auf dem Globus sich trotz aller Gemeinsamkeiten doch auch gravierend unterscheiden. Auch ist die "Bildersprache" nicht bei allen Piratenparteien auf dem Erdball diesselbe.
Das herauszuarbeiten, werde ich künftig versuchen, wenn ich mich auf meine virtuelle Rundreise vom Krähennest aus begebe...

Eure Irene

Samstag, 4. August 2012

"Piraten Piraten" enterten Achensee-Attack 2012

Das Achensee-Attack ist quasi die Olympiade der Piraten - aller möglicher Piraten, nur nicht die vom Horn von Afrika, dennoch waren durchwegs rauhe GesellInnen dabei. Da gabs die z.B. die "Todesschwimmer" oder die "Bergpiraten", aber auch eine Abordnung der Kitesurfer und viele mehr. Wir Politpiraten durften da natürlich nicht kneifen, also meldeten wir unseren Clan "Piraten Piraten" flugs zu dem tollen Event an.

Wie in einer Basisdemokratie üblich, war alles ein wenig chaotisch im Vorfeld. Da wir alle doch primär über Fitness im Maus-Zeigefinger denn im Bizeps verfügen, waren wir vermutlich nicht der allersportlichste Trupp, der beim Bewerb vertreten war, aber das kompensierten wir locker mit doppelt so großer Motivation.

Beim Warm-up sammelten wir noch einmal unsere ganzen Kräfte und unsere - immer wieder entschwundenen - Mitglieder. Dauernd war einer von uns irgendwo abwesend, aber etwa 2 Minuten vor dem Start haben wir es dann doch geschafft uns komplett ums Rumfass, dem Start- und Zielpunkt, zu versammeln.
In dem Rumfass befand sich eine Flagge, die einer von uns rasch herauftauchen mußte - unser Daniel H. biß in den sauren Apfel und holte für uns kopfüber tauchend das begehrte Textil vom Grund der Tonne.

Mit dem Floß mußten wir uns dann einem langen Seil entlang hinaus bis zum Schiff von Käptn Lago, der "Black Benedict", hanteln. Was für eine Aufregung, denn gleichzeitig mit uns startete eine weitere Mannschaft, die ziemlich flott am Weg war.
Auf einer schwimmenden Plattform mußte ein weiteres Gadget aus einer Kiste geholt werden. Irene setzte sich kurzentschlossen über das feindliche Floß hinweg, schnappte sich einen der Konfetti-Böller und zündete ihn.

Nun konnte es weitergehen zur "Black Benedict". Wieder verbarrikadierten uns die Kontrahenten des anderen Teams den direkten Weg, aber das hinderte unseren Rekruten Stefan nicht am Entern des Schiffes und am Läuten der Glocke.
Nun mußten wir nur möglichst rasch wieder zurück ans Ziel, wobei wir Axels Rattenmütze und fast auch unseren Wolfgang verloren. Aber Wolfgang ging gottseidank nicht über Bord und bewies seine Standhaftigkeit. Mit einer Zeit von 5:54min gelangten wir schließlich ins Ziel.

Zuguterletzt rutschten wir dank des Zuspruches bei der Publikumsbewertung sogar noch um einen Platz nach vorne und konnten als 10.Rang bei 12 teilnehmenden Teams einen persönlichen Erfolg verbuchen. Dabei sein ist alles!

Ein großes Lob auch noch allen Veranstaltern - wir haben uns extrem gefreut, daß wir so freundlich aufgenommen wurden. Das Achensee-Attack ist ein kurzweiliges und originelles Event für Groß und Klein, das seinesgleichen sucht!

Freitag, 3. August 2012

Tiroler Piratenjugend: Generation 2x-


Politik ist nicht nur für Leute über 30ig. Die heute Jungen müssen schließlich die Entscheidungen der Politik von Heute künftig ausbaden. Damit sich junge Leute, unter Gleichaltrigen organisieren und auch einbringen können wurden die Piratenjugend gegründet.
Wir sind als lose Gruppe organisiert, jeder kann kommen und ist zu nichts verpflichtet. Mit der Teilnahme an den Treffen ist auch keine Mitgliedschaft bei der Piraten Partei Tirols verbunden bzw. vorausgesetzt.

Unser vorrangiges Ziel ist es bei verschiedenen Weltorganisationstagen wie Welt-Aids-Tag oder Weltnichtrauchertag, oder bei Aktionen gegen Akta, Ceta, Indect und ähnlichen unsere Stimme zu erheben.
In gemütlicher Runde soll über politische und lokale Themen diskutiert werden.

Unser Treffpunkt ist immer dienstags um 19 Uhr im Café Moskau, Salurnerstrasse 15 (Passage neben Casino), 6020 Innsbruck...
Neuigkeiten oder allfällige Terminänderungen erfahrt ihr unter http://www.piratenpartei-tirol.org/index.php/junge-piraten.html