Donnerstag, 30. Mai 2013

Von Pleitebanken und Politpleiten...


Die Unterwelt muss Pleite sein.

Von den größten Geldwäscheermittlungen aller Zeiten spricht beispielsweise der Standard am 28.5..

Die Rede ist von den Ermittlungen gegen das Internet-Bezahlsystem Liberty-Reserve die unter Federführung der USA in 17 Ländern geführt werden.
Diese gipfelten kürzlich in der Verhaftung der Gründer und der Sperre der Internetdomain

Auch sonst wird nicht mit reißerischen Floskeln und großen Zahlen gespart.
Die „Bank der Unterwelt“ wurde ausgehoben, über eine Million Kunden ließen 4,7 Milliarden aus angeblich kriminellen Machenschaften fließen.

Schlimm! Wirklich?

Allein die Staatshaftung für die -global betrachtet „Pimperlbank“- Hypo-Alpe-Adria macht mehr als das Doppelte aus und allein in der Bawag-Affäre wurde mehr als ein Drittel der kolportierten Summen in der Karibik versenkt.
Und uns wird jetzt eingeredet, dass ein Internetbezahlsystem das 4700,-- Euro Umsatz pro Kopf generiert das Finanznetzwerk der Kriminalität darstellt.

Es ist einfach wieder einmal ein Fall in dem die großen Drei „Drogen, Kinderporno und weltweiter Terror“ aus dem Schuhkarton gezaubert werden um eine Rechtfertigung für ein ungeheuerliches Vorgehen zu konstruieren.

Denn mit der Sperre der Domain durch die US-Behörden sind alle einbezahlten Guthaben weg.
Ganz egal ob jemand nur
- Banküberweisungsgebühren sparen
- Viagra ohne peinlichen Arztbesuch kaufen,
- oder einfach seine Ersparnisse vor Sparbuchplünderungen à la Zypern in Sicherheit
bringen wollte.

Mitgehangen – Mitgefangen, schuldig ohne Verfahren und Beweis.

Das ist zwar in keiner demokratischen Rechtsordnung verankert, aber egal. Wen interessiert das schon wenn Interessen der Finanzwirtschaft im Spiel sind.

Die Piraten haben sich noch keine endgültige Meinung zu alternativen Zahlungsmittel und -systemen gebildet. Es gibt allerdings Initiativen in Richtung einer Demokratisierung des Geldsystems.
Andere Ansätze von vornherein abzuwürgen war schon in den 30er Jahren beim Wörgler Freigeldexperiment ein Fehler.

Gastautor: Wolfgang Samsinger
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Dienstag, 28. Mai 2013

Es gilt die Korruptionsvermutung!


Der Maßstab für öffentliches Handeln ist nicht das Strafrecht sondern Vertrauen. Und nur weil jemand noch keiner Straftat überführt wurde, heißt das noch lange nicht, dass ich ihm auch vertrauen muss.
Deshalb ist es durchaus legitim von Politik und öffentlichen Einrichtungen zu verlangen, ihr Handeln so weit offenzulegen und zu begründen, dass kein Grund für einen Zweifel übrig bleibt.

Wenn sie das nicht können oder wollen, dann gilt eben die Korruptionsvermutung.

Ein schönes Beispiel für solche Fälle sind Studien. Die Zahl der Studien die angeblich wissenschaftlich irgendetwas beweisen oder widerlegen ist zahllos. Jedoch werden diese von Medien kritiklos aufgegriffen und von der Politik als Entscheidungsgrundlage herangezogen.

Nur ist oftmals nicht die Wissenschaft, sondern ein Auftraggeber und natürlich auch Nutznießer, der Vater solcher Studien.

Ein schönes Beispiel dafür hat kürzlich das deutsche Krebsforschungszentrum geliefert. In einer Broschüre über E-Zigaretten wird die Behauptung aufgestellt, dass die Inhalation von Glyzerin zu einer Anreicherung von Ölen in den Bronchien und der lipoiden Lungenenzündung führen kann.

Nur, Glyzerin ist kein Öl sondern ein Alkohol. Das Ganze ist Unsinn. Es gibt natürlich Interessensgruppen, denen E-Zigaretten ein Dorn im Auge sind. Z.B. die Tabakindustrie oder Pharmakonzerne, die ja auch nicht schlecht an Nikotinersatzpräparaten verdienen. Einer dieser, Bayer, ist sogar Kooperationspartner des Deutschen Krebsforschungszentrums.


Natürlich wird es nicht möglich sein, diese Zusammenhänge zu beweisen, das muss man auch nicht.

Denn wenn begründete Zweifel offenbleiben gilt im öffentlichen Bereich die Korruptionsvermutung.

Die Piraten treten übrigens für eine Freigabe nikotinhaltiger Liquids als weit weniger gesundheitschädliche Alternative zum Rauchen ein, insbesondere auch, da keinerlei Schadwirkung für andere Menschen festgestellt wurden.

Gastautor: Wolfgang Samsinger
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Sonntag, 26. Mai 2013

Einen Voodoo-Schrein für jedes Klassenzimmer, und zwar zackzack!


Im Bundesverfassungsgesetz der Republik Österreich heißt es:

Artikel 7. (1) Alle Staatsbürger sind vor dem Gesetz gleich. Vorrechte der Geburt, des Geschlechtes, des Standes, der Klasse und des Bekenntnisses sind ausgeschlossen. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. Die Republik (Bund, Länder und Gemeinden) bekennt sich dazu, die Gleichbehandlung von behinderten und nichtbehinderten Menschen in allen Bereichen des täglichen Lebens zu gewährleisten.

Wenn man sich an Tirols Schulen umsieht, so wird man in den meisten Schulklassen ein katholisches Kreuz an der Wand entdecken. Bezeichnen wir diesen Zustand einer kreuzbehängten Klassenzimmerwand einmal als Zustand "A".
Zustand "B" wäre eine Wand, die mit Symbolen aller österreichischen Religionsgemeinschaften dekoriert ist.
Nun sagen Aristoteles, aber auch Leibnitz, daß A und B nur identisch sind, sofern zwischen ihnen kein Unterschied besteht. Ergo müssen wir dekorationstechnisch den Gesetzen der Logik entsprechend festhalten: A ist nicht gleich B.
Wenn nun A nicht gleich B ist, so ergibt sich daraus eine Diskriminierung:
discriminare „trennen, absondern, abgrenzen, unterscheiden“

Insofern kommen nämlich nur christlich erzogene Kinder in den Genuß ein religiöses Symbol ihrer Glaubensgemeinschaft an ihrer Klassenzimmerwand vorzufinden, alle Kinder mit anderem Bekenntnis dürfen kein Glaubenssymbol bewundern. Das widerspricht nun wiederum dem Gleichheitsgrundsatz, der besagt, daß kein Mensch aufgrund seines religiösen Bekenntnisses benachteiligt sein darf. Dem Gesetz nach müßten wir also umgehend Zustand "B" einfordern und umsetzen. Konsequenterweise müßte man dann an Österreichs Klassenzimmerwänden auch Buddhas, Krishnas, Halbmonde, Thorshämmer und vieles mehr anbringen. Oder wir statten einfach jedes Klassenzimmer mit einem Voodoo-Schrein aus, denn da darf dann eigentlich alles, was das religiöse Spektrum anbietet, draufgepackt werden.

Wenn unseren Gesetzgebern dies zuwider ist, dann schlage ich als Alternative vor, daß wir Zustand "C" herbeiführen - dies wäre eine religionssymbolfreie Klassenzimmerwand. Da würden dann alle Kinder gleichermassen um den Genuß religiöser Symbole umfallen. Es wäre dadurch wieder eine Sachlage herbeigeführt, die keinerlei Diskriminierung unter den Kindern einer Klasse nach sich zieht...dementsprechend käme man hier dem Gleichheitsgrundsatz wieder entgegen.

Im übrigen finde ich, daß man auch die Fotos von unserem Bundespräsidenten, sowie von Landeshauptleuten und BürgermeisterInnen endlich aus Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen verbannen sollte. Gerade Schulen sind Tempel der Bildung, da ist es wohl unsinnig, wenn unsere Kinder die Fotos von Politikern, die oft nur eine Legislaturperiode im Amt sind, vorgesetzt bekommen, anstatt Bilder von Einstein, Madame Curie oder anderen wissenschaftlichen Kapazundern. Nebenbei: weshalb hängen wir unseren Kindern die Fotos unserer Angestellten vor die Nase? Ich empfinde das als völligen Schwachsinn.

Autorin: Irene Labner





Dienstag, 21. Mai 2013

Piraten auf Entdeckungsfahrt - kreuz und quer übers Meer

Der tschechische Pirat Petr Kopac referierte neulich in Amelia Andersdotters Blog über die unterschiedlichen Abstimmungsmodalitäten der europäischen Piratenparteien: "...not yet for the Germans. How do Pirate parties in Europe solve their issues online?"

Just die Piratenpartei Deutschlands, die ab 2010 Erstanwender des Liquid-Feedback-Tools war, hat noch so ihre Schwierigkeiten mit dieser Abstimmungsplattform. Einige der Landesverbände, so z.B. die Piraten in Berlin oder Mecklenburg-Vorpommern, nützen das Tool zur innerparteilichen Meinungsbildung bzw. als dauernde virtuelle Generalversammlung. Allerdings gibt es innerhalb der deutschen Piraten kritische Stimmen, die auf die herrschende Gesetzeslage verweisen, daß eine "Versammlung" die körperliche Anwesenheit der Menschen erfordert.
Ein weiterer Kritikpunkt betrifft den Datenschutz, da man ja prinzipiell rückverfolgen könnte, wer wofür abgestimmt hat. Die Akkreditierung jedes Stimmberechtigten ist jedoch derzeit die einzige Möglichkeit um zu gewährleisten, daß zu jedem Mitglied auch nur ein Liquid feedback-Zugang existiert.
Die Möglichkeit von Stimmdelegationen ist ein weiterer Faktor, weshalb manche Piraten mit Liquid Feedback unglücklich sind - dieses Thema sorgt im übrigen auch unter den österreichischen Piraten immer wieder für Diskussionsstoff, da einige befürchten, daß Delegierte mit vielen Stimmen unter Umständen zuviel Gewicht in den Ausgang einer Abstimmung einfließen lassen.

Aber zurück zu Petr Kopac´s Artikel. Genau diese, noch nicht fertig diskutierten Spannungen zu Liquid feedback sind der Grund, weshalb die deutschen Piraten als eine der wenigen Piratenparteien immer noch bombastische Monsterbundesparteitage abhalten, wo jeweils über mehrere Tage hinweg mittels Kärtchenhochhebens hunderte von Antragsseiten abgeackert werden müssen.
Die meisten anderen Piratenparteien bewerkstelligen große Teile ihrer Programmarbeit inzwischen schon über Onlinevotings.

In Island, wo die Piraten unlängst 3 Parlamentssitze errangen, müssen Anträge erst eine Mindestanzahl an Unterstützern haben, bevor sie zur Abstimmung in ein Onlinevotingtool übertragen werden. Über jenes Tool darf dann eine Woche lang zu einer Fragestellung abgestimmt werden.
In Tschechien wird ein Thema ebenfalls zuerst tage- bis monatelang diskutiert, ehe es einer 48-stündigen Onlineabstimmung zugeführt wird. Kopac empfindet diese Lösung als sehr stressig, denn man weiß dadurch nie, wann sich wirklich ernsthaft etwas am Thema soweit geändert hat, daß es in die Abstimmung mündet, deren Dauer letztlich mit 48 Stunden relativ knapp bemessen ist.

Etwas routinierter verläuft die Onlineprogrammarbeit inzwischen bereits bei den Schweden. Jedes Thema hat ein bestimmtes Prozedere über eine bestimmte Dauer an Wochen zu durchlaufen. Und viermal im Jahr werden alle der Anträge, die rechtzeitig eingebracht, diskutiert, sowie unterstützt wurden, dann einer Onlineabstimmung unterzogen. Das ist für die Mitglieder dann recht streßfrei, da sie einerseits Zeit haben sich mit den Themen zu befassen, sowie den genauen Zeitpunkt der Abstimmung kennen. Ich muß zugeben, daß das vermutlich auch ein Entgegenkommen denjenigen gegenüber ist, die nicht jeden Tag am Internet sitzen - so bindet man möglicherweise auch die notorischen "Offliner" besser in die innerparteiliche Basisdemokratie ein.

In Tirol arbeiten wir bis dato mit einer eigenen, im Forum integrierten, Abstimmungssoftware. Vor jeder Abstimmung wird eine Diskussion unbestimmter Dauer im Forum geführt, die dann in eine 4-tägige Abstimmung mündet. Die genauen Modalitäten haben wir in einer eigenen Wahl- und Abstimmungsordnung erfaßt. Das war bislang, da wir noch eine kleine Anzahl an stimmberechtigten Mitgliedern haben, recht praktikabel.
Auch kleinere Testläufe in Liquid feedback haben wir bereits unternommen, bis dato jedoch noch ohne ein endgültiges Fazit. Ich vermute, daß jedoch auch bei uns in geraumer Zeit das Thema Liquid feedback noch einer ernsteren Diskussion unterzogen werden wird, denn vielleicht werden auch wir in absehbarer Zeit auf dieses Tool wechseln. Unsere Mitglieder werden dann die Entscheidung treffen, ob und wann sie bereit sind für diese Variante der flüssigen Demokratie.

Im Prinzip ist es derzeit nicht wichtig, welches Onlinetool die Piraten eines Landes verwenden - wichtig ist primär, daß sie auf die direkte Demokratie via Internet setzen, denn man kann auf unterschiedlichsten Routen übers Meer zum noch unentdeckten Kontinent der Demokratie 2.0 gelangen. Das wird eine spannende Reise und wir werden sehen, welche Variante sich letztlich als besonders praktikabel erweist, sodaß man sie auch auf ganze Staaten umsetzen kann.

Autorin: Irene Labner
Linktipp: Petr Kopac - Artikel

Donnerstag, 9. Mai 2013

Hier spielt die Zukunftsmusik

Gestern hielten wir unser erstes postelektorales Mittwochs-"Redma"  in der Muskete ab.
Für alle, die unsere "Redmas" noch nicht kennen: das sind unsere wöchentlichen Treffen in lockerer Runde, wo wir besprechen, was in letzter Zeit so angefallen ist und, was in nächster Zeit ansteht.

Ich habe unlängst in einem Leserkommentar im provinnsbruck-Blog etwas gelesen, das ich zuerst nicht recht interpretieren konnte:
Gelassen reagiert die Spitzenkandidatin der Tiroler Piraten, Irene Labner:
"Für uns Piraten ist es von Vorteil, wenn die Grünen in die Regierung gehen...sie sind dann endgültig Systempartei, und wir Piraten können uns in den nächsten Jahren als wählbare Oppositionspartei aufbauen."
(Slogan: Bei den Piraten gibts immer was zum Lachen) 
Ja, natürlich, das Zitat meiner eigenen Aussage weiß ich natürlich schon einzuordnen, aber bei dem eingeklammerten Schlußsatz mußte ich grübeln...er erschloß sich mir erst in unserer gestrigen Gesprächsrunde, denn da sagte mein Piratenkollege Daniel etwas desperat:
"Ich glaube, wir sind einfach 5 Jahre zu früh mit unseren Ideen, weil irgendwie versteht uns niemand."
Ich entgegnete daraufhin: "Ja, natürlich, wir müssen ja auch zu früh dran sein, denn sonst könnten wir ja auch nicht die Politik der Zukunft entwickeln.", woraufhin ein anderer Pirat meinte: "Das ist mal wieder weibliche Logik, das verstehe mal jemand."  Und dann meinte sein Sitznachbar darauf: "Wieso, das stimmt schon."
Dann brach die gesamte Runde in herzliches Lachen aus...und das wiederum verstehen wohl nur Trekkies.

Als in den Sechzigern die erste Enterprise-Serie im Fernsehen anlief, da konnte sich noch kein Mensch vorstellen, daß wir jemals schnurlose Kommunikatoren haben würden, mit denen über große Distanzen mit unseren Freunden sprechen könnten.
Als in den Neunzigern dann flächendeckende, digitale Mobilfunknetze vorhanden waren, da verbreiteten sich schließlich Mobiltelefone irrsinnig rasant. Und seit einigen Jahren können wir damit sogar Videotelefonie betreiben und ins Internet einsteigen, wodurch wir bereits die in Raumschiff Enterprise skizzierte Zukunftsvision überrundet haben.

Die Zukunft gehört denen, die die Möglichkeiten erkennen, bevor sie offensichtlich werden.
(Oscar Wilde, 1854 - 1900)


Autorin: Irene Labner

Mittwoch, 8. Mai 2013

Keine Sorge um die Piraten


m.w. macht sich Sorgen um die Piraten, weil er auf dem twitteraccount eines deutschen Piraten ein Bekenntnis zur Südtiroler Band "FreiWild" entdeckt hat und schreibt mir:
> werden die piraten jetzt von den faschos übernommen?
Nein, lieber m.w., ich darf Sie beruhigen und hiermit antworten (diesmal ohne die Tippfehler, die ich Ihnen per Mail mitgeschickt habe).

Hallo Herr W.!

Nein, die Piraten werden natürlich nicht von Faschos übernommen. Der notierte Link führt auf den ersten Blick nach Deutschland, wo die Piraten schon seit längerem gegen eine Unterwanderung aus rechtslastigen Kreisen kämpfen, was auch bereits einige Parteiausschlüsse nach sich gezogen hat. Allerdings möchte ich noch anführen, daß ich nicht denke, daß jemand, der "FreiWild" oder die "Böhsen Onkelz" hört - auch wenn ich diese Bands persönlich nicht goutiere - automatisch ein Fascho oder Nazi ist. Beide Bands sind meines Wissens nach nicht "am Index" und werden in vielen Lokalen und auf Zeltfesten gespielt. Mit FreiWild wiederholt sich diesselbe Diskussion, die es in Deutschland in den frühen Neunzigern rund um die Böhsen Onkelz gab, sowie in den späten Neunzigern/frühen Zweitausenderjahren rund um diverse Bands der "neuen deutschen Härte"-Musikszene. Solange selbst auf den sozialdemokratischen 1.Mai-Feiern (z.B. im Rapoldipark) noch alle Leute von den Bierbänken aufspringen um bei "Dem Land Tirol die Treue" mitzujohlen, finde ich persönlich dieses Zielschießen auf eine Südtiroler Band, die sich laut eigenen Angaben von rechtsradikalem Gedankengut distanziert, überzogen.
Darüber hinaus kann ich nur anmerken, daß mir unter den Tiroler Piraten
keine Fans der Band "FreiWild" bekannt sind und ich auch keine Urteile über
den Musikgeschmack unserer Parteimitglieder fälle - Geschmacksfragen sind
ein sehr intimer Bereich, die solange keine radikalen Tendenzen erkenntlich
sind, auch kein Eignungskriterium für Piratentauglichkeit betreffen. Unser
Song, den wir zur Umschreibung unserer Partei auf Radio Freirad ausgewählt
hatten, war im übrigen von Reinhard Mey "Sei wachsam"

Liebe Grüße
Irene Labner


Im übrigen ein Linktipp zu unserer inoffiziellen Tiroler Landeshymne: http://tirv1.orf.at/stories/146728
Und noch ein Artikel zur Diskussion rund um FreiWild: Focus-Online
Die deutschen Piraten distanzieren sich einstimmig vom Rechtsextremismus: faz.net