Sind Sie Pirat und wissen es gar nicht?

In den sozialen Netzwerken kursieren derzeit unglaublich viele verschiedene Politikfragebögen zur politischen Selbsteinschätzung der Nutzer.
Ich find es sehr witzig zu beobachten, wieviele Leute Ergebnisse erzielen, die völlig abseits ihres bisherigen Wahlverhaltens und ihrer Gesinnung sind. Am meisten war ich selbst schockiert von meinem Ergebnis im Wahlhelfer der Wiener Zeitung. Ebenfalls sehr enttäuscht war ich von der Politikkabine, da diese mit einem Fragebogen vom Dezember 2012 arbeitet, wo die neuen, kleinen Parteien zum Teil noch gar nicht vertreten sind. Sehr gut aufbereitet finde ich persönlich die Wahlkabine, wenngleich sie mir die KPÖ als verwandteste Gesinnungsgruppierung diagnostiziert anstatt der Piraten. Aber das kann ich verzeihen.

Heute habe ich mich übrigens sehr gefreut. Meine Nachbarin, eine Dame, die auf die sechzig zugeht, sprach mich an und meinte, sie war ganz überrascht, als sie mit ihrer Freundin einen solchen Onlinefragebogen ausgefüllt hat und dann beide Damen zum Ergebnis kamen, daß sie politisch den Piraten nahestehen. Sie hatten das nicht erwartet und nun waren sie etwas enttäuscht, daß sie eigentlich noch viel zuwenig über die Piraten in den Medien mitbekommen haben. Ich habe ihr dann erklärt, daß wir einfach nicht über die Mittel für Werbeeinschaltungen verfügen und, daß die Presse derzeit einfach mehr über die bereits im Nationalrat vertretenen Parteien berichtet. Allerdings werden wir in den letzte Wochen vor den Wahlen versuchen noch mehr Präsenz zu zeigen.
Es wäre ja schade, wenn die Menschen uns nicht wählen nur, weil sie nirgends von uns ein Plakat gesehen haben. Immerhin scheint es viele Leute zu geben, die noch gar nicht wissen, daß sie im Herzen eigentlich Piraten sind :-)

Autorin: Irene L.

Neues aus Zenhaus

Neues aus Zenhaus.

Unserer Demokratie geht es schlecht. Das ist jetzt nichts Neues. Dass daran die Nichtwähler schuld sind, ist ebenfalls nichts Neues. Weil aber der Neuigkeitswert ein wichtiges Kriterium für eine Zeitungsveröffentlichung ist, hat Mario Zenhäuser, Chefredakteur der Tiroler Tageszeitung, etwas wirklich Neues herausgefunden.

Schuld am Niedergang der Demokratie sind neben den Nichtwählern auch die kleinen Parteien, wie etwa die Piraten.

Wie das, fragt man sich. Wie sollten Menschen, die vermutlich nicht nur wählen gehen, sondern auch Freizeit und oftmals auch Geld opfern, um ihre Vorstellungen einer besseren Politik den MitbürgerInnen zu vermitteln, der Demokratie denn schaden?

Ja, analysiert Zenhäuser, sie nehmen den großen Parteien die Stimmen weg, ohne selbst ein Mandat zu bekommen. Und dieser heimtückische Stimmendiebstahl hat zur Folge, dass die Gewählten mit weniger Stimmen gewählt werden, also weniger legitimiert sind.

Nun werfen wir doch einmal einen Blick auf das Landtagswahlergebnis 2013 und suchen einmal die Zenhäuser'schen Bösewichter. Die Piraten gehören sicher dazu. 1207 Stimmen haben sie schamlos den Großen geklaut. Aber es geht noch wesentlich schlimmer.

Beim Bürgerforum Tirol stehen doch glatt 15.326 Stimmen die, hätte sich Herr Gurgiser dem Stricken statt der Politik gewidmet, die Legitimität etwa der ÖVP-Abgeordneten deutlich erhöht hätten.

Komisch ist nur, dass die TT-Analyse davon spricht, dass für ein Mandat nur mehr 7389 Stimmen notwendig waren.

15.326 Stimmen sind doch mehr als das Doppelte davon. Trotzdem ging das Bürgerforum leer aus.
Die Lösung ist ganz einfach. Schnäppchenmandate für 7398 - 8893 Stimmen gibt es nur für die Großen.

Gurgiser, aber auch die anderen Kleinen, hätten für das erste Mandat 15.842 Stimmen hinblättern müssen. Grund dafür ist die 5 Prozent Sperrklausel. Und so gibt es das erste Mandat erst ab diesen 5 Prozent und nicht, hätten wir eine rein proportionale Mandatsverteilung in Tirol, bei 2,78 Prozent.

Noch krasser ist das ganze bei der Nationalratswahl. Hier gibt es eine 4 Prozent Sperrklausel. Das schaut jetzt zwar schon etwas besser aus, ist es aber nicht. Über 183 Sitze sind im Nationalrat zu vergeben. Wäre jede Stimme gleich viel wert, müsste das erste Mandat bereits mit 0,55% der Stimmen zu erzielen sein.

Dass also nicht die kleinen Parteien den Großen die Stimmen wegnehmen, sondern die Großen, mit ihrem Wahlsystem, den Kleinen die Mandate, hat vermutlich zu wenig Neuigkeitswert um berichtet zu werden.

Autor: Wolfgang Samsinger
Bildquellen: internet, Foto von TT Artikel

World of Wahlkampf

Wahlkampfstimmung.
Mich wundert es ja, daß sich fast alle Parteien brav daran gehalten haben erst 6 Wochen vor der Wahl zu plakatieren. Irgendwie fühlt sich dieser Nationalratswahlkampf anders an, was wohl daran liegen mag, daß mehr Parteien als bisher plötzlich mit besonders ausgefallenen und flippigen Plakaten zu punkten versuchen.

Die ÖVP startet ihre erste Plakatrunde, wie bereits im Landtagswahlkampf in Tirol, mit positiver Stimmungsmache. Man lullt uns mit Fotos von Bergkulissen und lauschigen Badeseen ein, man sagt uns, daß Österreich geradezu überquillt mit Entdeckern und Optimisten. Wohl aber nur um uns hinterher in einer zweiten Plakataktion wieder zu verunsichern, daß alles Gute aus Österreich schwinden würde, wenn man die ÖVP nicht wählt. Wir erinnern uns an den heurigen ÖVP-Landtagswahlkampf in Tirol.
In der dritten Plakatkampagne wird man uns dann Spindelegger als Retter der Nation vorsetzen, ein schwarzer Ritter in weißer Weste.

Die Grünen plakatieren bundesweit einen zungenzeigenden Schimpansen - nein, den wählen wir garantiert nicht. Aber hoppla - werden wir Wähler hier etwa zum Affen gemacht? Wir zeigen den korrupten Dieben die Zunge? Ich kenne mich nicht aus bei diesem Plakat. Noch befremdlicher der tote Marienkäfer, der die rotschwarze Koalition symbolisieren soll. Wieviele Marienkäfer haben die Grünen wohl um die Ecke gebracht bis sie das Bild im Kasten hatten? Irgendwie belämmert, aber nicht so belämmert wie andere...sagen sie zumindest, die Grünen.

Die NEOS-Leute tingeln derzeit mit pinken Autokarawanen durch Österreich. Solche Frontalwahlkampftouren kennen wir ja bereits von allen bislang etablierten Parteien - Glawischnig reist mit dem grünen Tourbusmoster, die NEOS halt mit einer ganzen Flotte an Lieferwägen und Smarts. Sehen Infostände denn soviel schicker aus, wenn man sein Auto davor parkt?

Straches Übernächstenhiebe-Kampagne wurde ja bereits medial recht gut erörtert. Auf jedem der Fotos kuscheln sich mindestens eine blonde Frau, eine sympathische Seniorin oder gar ganze Katalogfamilien an ihn ran. Da es in der Vergangenheit so oft vermeintliche Mißinterpretationen der FPÖ-Plakatkampagnen gab, geht Strache auf Nummer sicher und stellt auf seinen Plakaten eindeutig klar, daß er nur seine Allernächsten liebt. Brrr...

Langweilig wie immer, die SPÖ-Kampagne. Ein roter Teppich für den Kanzler...Faymann vor rotem Hintergrund. Sie fallen meist nur dann auf, wenn Unbekannte die Plakate mit sarkastischen Ergänzungen versehen haben. Hmmm, mehr fällt mir dazu nicht einmal ein.

Stronach plakatiert überall dasselbe Motiv, nämlich sich selbst. Ein 80-Jähriger, der mit seiner erfolgreichen Vita in den nächsten Jahren der Garant für ein besseres Österreich sein möchte. Superheldensyndrom.
Aber ich befürchte, daß die Menschen sich tatsächlich Superhelden als Politiker wünschen. Da greifen sie nach jedem Strohhalm. Sie schieben auch jene Gedanken beiseite, was passieren würde, wenn Stronach einmal nicht mehr die Lust oder die Kraft hat die Speerspitze seiner Partei zu stellen...wie die Wölfe werden sich seine Parteijünger dann um sein politisches Erbe und die daran geknüpften Parteienförderungen streiten. Ich finde es dennoch spannend mitzuverfolgen, wie Stronach es schafft, sich in seinem fortgeschrittenen Alter immer noch als so starke Leitfigur zu präsentieren. Eigenartig, jetzt muß ich an Spongebobs Meerjungfraumann denken.

Ach ja...und dann gibts da noch das BZÖ. Haben die überhaupt plakatiert? In Tirol habe ich noch kein BZÖ-Plakat entdecken können. Tante Google sagt mir, die Bucher Zentrale Österreichs hat Bucher plakatiert. Er schielt ein wenig.

Autorin: Irene L.

Bericht vom ersten Vernetzungstreffen

Heute fand im Gasthaus Muskete in Innsbruck unser erstes Vernetzungstreffen statt. Einige Piraten und Gäste, zum Teil Aktivisten von Intitiativen, die sich mit Grundeinkommen und der "Occupy money"-Bewegung auseinander setzen, trafen sich um sich über die Themen "Bedingungsloses Grundeinkommen" und "Datenschutz" auszutauschen.

Wir haben dabei festgestellt, daß beispielsweise gerade das Thema "Bedingungsloses Grundeinkommen" bei vielen Menschen noch ungeklärte Fragen aufwirft. Wer finanziert das, was verliere ich dabei, was gewinne ich dadurch, wer könnte das unberechtigt ausnützen, uvm... Schließlich haben wir festgestellt, daß eigentlich nur ein einziger in der Runde wirklich Angst hatte, er könnte durch ein Grundeinkommen etwas verlieren, jeder andere in der Runde war der Ansicht, er oder sie könnte dadurch eigentlich nicht verlieren. Einige mußten zugeben, daß ihr Leben durch ein Grundeinkommen nur gewinnen könnte und, daß sie mehr kreativen Freiraum erhalten würden. Ein Teilnehmer hat die Forderung eingebracht, daß liquid democracy der Schlüssel zu einer fruchtbaren öffentlichen Diskussion ist, die sich damit befaßt, wie und auf welche Art und Weise man ein Grundeinkommen in der Gesellschaft verankern könnte.

Als Auftakt zur Diskussionsrunde über Datenschutz haben wir uns ein gutes Video zum Thema "Überwachungsstaat" angesehen, das unser Mr.E noch mit anschließenden Ausführungen zu sicherem Surfen im Internet ergänzt hat. Diese Infos waren sehr aufschlußreich für eine Nullachtfünfzehn-Internetuserin wie mich, daher hoffe ich, daß wir es schaffen vielleicht eine Art Infoblatt zu gestalten... "Sichere Internetnutzung für Dummies" oder so. :-)

Auf jeden Fall haben wir festgestellt, daß auch unter uns Piraten noch Nachholbedarf besteht bei Themenbereichen, die eigentlich unseren Kerninhalten entsprechen. Doch gemeinsam kann man viele Wissenslücken wunderbar stopfen, denn während sich der eine beim Thema X besser auskennt, so kennt sich der andere besser bei Thema Y aus, da kann man sich gegenseitig auf den neuesten Stand der Dinge bringen. Besonders wichtig finde ich aber auch den überparteilichen Austausch, denn Piraten sind keine Spezialisten-für-eh-alles, aber es gibt viele parteiunabhängige Initiativen und Bürgerbewegungen, die sich intensiv mit bestimmten Themen befassen. Und genau mit diesen Menschen ist der Dialog auch wichtig, denn einerseits sind sie in manchen Fragen besonders kompetent, und andrerseits sollen sie auch wissen, daß die Piraten ein offenes Ohr für ihre Anliegen haben. Nur gemeinsam sind wir stark.

Ich bin jedenfalls positiv gestimmt von diesem ersten Vernetzungstreffen und ich wünsche mir noch viele weitere Vernetzungstreffen.
Im Anhang findet ihr, liebe Leser, noch das geniale Video, das wir heute gesehen haben:

Autorin: Irene Labner

Auf zur Nationalratswahl!

Heute hatten wir endlich Gewißheit. Auch in Tirol konnten die Piraten mit tatkräftiger Hilfe der Bundespiraten, aber auch von Piraten aus Bayern und Südtirol, die notwendigen 200 Unterstützungserklärungen erreichen. Und, als am späten Nachmittag auch noch die Nachricht eintrudelte, daß es gelungen ist auch noch in Salzburg die fehlenden Unterstützungserklärungen zu sammeln, da war der Jubel groß. Die Piraten werden zur Nationalratswahl am 29.September in ganz Österreich am Wahlzettel stehen! Wir danken den über 2600 Unterstützern, die mit ihrem Einsatz ein Zeichen für demokratische Vielfalt gesetzt haben.

Nun müssen wir nur noch unser Wahlprogramm zu den Menschen bringen und hoffen, daß viele Wähler sich mit unseren Ideen identifizieren können. Unser Budget ist sehr begrenzt, daher werden wir keine Materialschlacht veranstalten wie die etablierten Parteien oder wie jene Parteien, die von Millionären und Milliardären gesponsert werden. Doch für uns gilt ganz sicherlich und unüberhörbar:

Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Daten klaut!