Dienstag, 26. Februar 2013

Die Hyperdemokratie der Grille

Heute hat jemand zu mir gesagt, es wäre schon sinnvoll, daß es bei Wahlen Sperrklauseln, wie z.B. die 5%-Hürde für das erste Mandat zur Tiroler Landtagswahl, gibt. Es würde ja sonst womöglich 10 Parteien im Landtag oder im Parlament geben, was dann unter Umständen dazu führen könnte, daß es keine klaren Mehrheiten mehr gäbe - das Land wäre dann nicht mehr regierbar.

Aus piratischer Sicht sind erhöhte Prozenthürden bzw. Sperrklauseln absolut undemokratisch, denn da z.B. der Tiroler Landtag aus 36 Abgeordneten besteht, dann ist es unverständlich, weshalb für das erste Mandat 5%, also 1/20 der Stimmen, nötig sind. Das impliziert ja, daß die Stimmen der Wähler einer Partei, die nur das erste Mandat schafft, weniger wert sind als jene von Großparteien, die mehrere Mandate erhalten.

Auch die italienischen Wahlen haben gestern Befürchtungen hervorgerufen, daß Italien möglicherweise ohne Koalitionen unregierbar würde. Das ist eine Denkweise, die man nur mit der Brille des gewohnten, etablierten Systems nachvollziehen kann.
Wenn man, wie die Piraten, direktdemokratische Entscheidungsprozesse und eine Erneuerung der politischen Strukturen fordert, dann kann man Italiens Wahlergebnis äußerst gelassen betrachten.

Beppe Grillo, der mit seiner Bewegung "5 Sterne" ("5 stelle") gestern einen Erdrutschsieg landete, lehnt Koalitionen ab und erläutert das Konzept seiner Gruppierung:
Hierarchielos, mit der Intelligenz von Tausenden. Bei uns hat jeder gleich viel Gewicht. Das ist Hyperdemokratie.
http://www.milborn.net/base/blog/beppe-grillo:-italiens-clown-pirat1
In seinen Augen sind Regierungskoalitionen ein Modell von gestern. Im Grunde braucht eine Politik, in welcher der Bürger sein Mitbestimmungsrecht auch außerhalb der Wahlen behält, auch gar keine Regierungskoalitionen mehr. Auch Klubzwang ist von diesem Standpunkt aus überflüssig. Man konzentriert sich auf Inhalte, diese werden objektiv aufbereitet und zur Abstimmung vorgelegt. Politiker würden in erster Linie zu Informationsdienstleistern der Bürger.

Ich finde es traurig, daß viele Menschen sich durch medial transportierte Horrorszenarien eines in politisches Chaos stürzenden Italiens so beeindrucken lassen. Ich sehe Grillo´s Erfolg als positives Signal für Veränderung und das Aufbrechen verkrusteter Strukturen. Die Kandidaten seines Teams spiegeln die Vielfalt aller Bürger wieder. Angesichts dessen, daß alle anderen Parteien Italiens völlig überaltert sind, ist diese Tatsache durchaus bemerkenswert und signalisiert den Aufbruch von jungen, politisch unverdrossenen Leuten, welche ihre Gegenwart und die Zukunft ihrer Kinder selbst in die Hand nehmen.

Die neue Bewegung begann ihren Siegeszug auf lokaler Ebene. Seit Mai 2012 ist der „Grillino“ Federico Pizarotti Bürgermeister von Parma. Er kämpft seither gegen die hohe Verschuldung der norditalienischen Stadt und versucht zu sparen, etwa bei den Gehältern der kommunalen Angestellten und bei den Repräsentationskosten. Trotz Krise will er aber mehr Geld für die Bildungsarbeit ausgeben. Der 1973 geborene Computertechniker Pizarotti wurde mit 60 Prozent der Stimmen gewählt und seither ließ die Zustimmung für ihn nicht nach. Der bescheiden auftretende Mann ist eines der Aushängehängeschilder der Grillo-Bewegung.
So wie er sollen auch die zukünftigen Abgeordneten und Senatoren für Italien arbeiten: der Lehrer aus Neapel, die Krankenschwester aus den Abruzzen, eine Mitarbeiterin in einer Speditionsfirma in Mailand, ein Kleinunternehmer aus Padua, der im Umweltschutz aktiv ist, und eine Ärztin aus Verona. Frauen und Männer waren auf Grillos Liste etwa gleich stark vertreten. Die meisten Kandidaten sind Akademiker oder Facharbeiter. Im Schnitt sind die neuen Abgeordneten der „Bewegung fünf Sterne“ um die 30 Jahre alt.
http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/grillini-in-italiens-parlament-zwischen-klamauk-und-koalition-12094465.html

Autorin: Irene Labner
Bildquelle: il grillo parlante, wikipedia

Freitag, 22. Februar 2013

Internationaler Tag der Privatsphäre

Der morgige 23.02.2013 wurde von Anonymous zum "Internationalen Tag der Privatsphäre" ausgerufen.
Sowohl in Österreich, als auch in vielen anderen Ländern, werden daher diverse Aktionen stattfinden, die sich gegen Zensur und Überwachung richten.

Für die Piraten stellt dieser Aktionstag einmal mehr eine Ermahnung an die eigenen Grundwerte und Kerninhalte dar.
In den Grundsätzen der Piraten Partei Tirol erinnern wir daran, daß der Schutz der Privatsphäre gewahrt sein muß.
Die Daten der Bürger müssen vor präventivem Zugriff von Behörden und vor gewerblichen Nutzern geschützt werden.

Wir stehen ein gegen die Vorratsdatenspeicherung und gegen andere präventive Überwachungsmaßnahmen wie z.B. das Projekt INDECT.

Artikel 1 der Prinzipien der Piraten Parteien International besagt:
  1. Defend the freedom of expression, communication, education; respect the privacy of citizens and civil rights in general.
 In diesem Sinne finden sich rund um den Globus immer mehr Menschen in der Piratenbewegung ein. Wir sagen Nein zu Orwell´s Vision von "1984"! Wir möchten nicht im Überwachungsstaat leben!

Autorin: Irene Labner
Bildquelle: Anonymous

Dienstag, 19. Februar 2013

Tiroler Demokratie, wo bist du?

Gebt mir eine Lupe - ich muß die Demokratie suchen!

Damit eine Partei zur Tiroler Landtagswahl 2013 antreten kann, muß sie tirolweit mindestens 732 Unterstützer finden, die ihren Wahlantritt befürworten. Es ist schlimm genug, daß Unterstützer im Internetzeitalter zu diesem Zwecke auf das Einwohnermeldeamt ihres Wohnortes gehen  und dort vor einem Beamten das bereits aufgefüllte Unterstützungsformular unterzeichnen müssen. Abgesehen davon, daß dies für die meisten Berufstätigen ein - vom zeitlichen Aspekt betrachtet - schier unmögliches Unterfangen ist, so ist es zudem unzumutbar, daß keinerlei Anonymität gewahrt ist. Ein Unterstützer muß seinen politischen Willen vor dem Beamten deklarieren, was gerade in kleinen Gemeinden viele Menschen davon abhält überhaupt eine Unterstützung abzugeben. Das gleicht fast schon einem Mißbrauch des Wahlgeheimnisses.

Etliche Male sagten Bekannte und Verwandte nun schon zu mir: "Ich würd ja gern, aber...
...ich will mich nicht outen."
...du weißt schon, wegen der anstehenden Baugenehmigung, da trau ich mich nicht."
...meine Tante ist bei der ÖVP und, wenn die das erfährt, dann gnademirgott."

Aber was mir erst durch den Beitrag eines Mitpiraten in unserem Forum klar wurde:
Es gibt offenbar Tiroler mit Mehrwert und Tiroler ohne Mehrwert. Eigenartig, nicht wahr?

Wieviele Unterstützungserklärungen muß man pro Bezirk sammeln? Und wieviele Einwohner haben die jeweiligen Bezirke? Hier die Details (Einwohnerzahlen vom 1.Jänner 2012)

Reutte:                 61 Unterstützer bei 31.738 Einwohnern
Innsbruck Land:   98 Unterstützer bei 167.339 Einwohnern.
Innsbruck:            77 Unterstützer bei 121.329 Einwohnern
Imst:                    79 Unterstützer bei 57.534 Einwohnern
Kitzbühel:            82 Unterstützer bei 61.966 Einwohnern
Kufstein:              86 Unterstützer bei 101.321 Einwohnern
Landeck:             90 Unterstützer bei 43.931 Einwohnern
Osttirol:               76 Unterstützer bei 49.568 Einwohnern
Schwaz:               83 Unterstützer bei 79.511 Einwohnern

Die Zahl der Unterstützungserklärungen orientiert sich offenbar an der "Wahlzahl" des jeweiligen Bezirkes bei der letzten Landtagswahl.
Dadurch ergibt sich eine komplett eigentümliche Gewichtung der Unterstützungserklärungen:
Im Bezirk Innsbruck mit 121.329 Einwohnern müssen 77 Unterstützungen gesammelt werden, im Bezirk Imst müssen bei 57.534 Einwohnern 79 Unterstützungen ergattert werden. Das ist komisch, selbst dann, wenn man einkalkuliert, daß vermutlich in Innsbruck aufgrund der vielen auswärtigen Studenten im Verhältnis (prozentual bezogen auf die Einwohnerzahl) weniger Wahlberechtigte wie im Bezirk Imst beheimatet sind...

Bei der Landtagswahl 2008 wurden auf Innsbruck 6 Mandate vergeben, auf Imst nur 3, also halb soviele wie auf die Landeshauptstadt.. Wäre es dann nicht rechnerisch auch sinnvoll, wenn in Imst nur halb soviele Unterstützungen gesammelt werden müssen wie in Innsbruck?
Wäre es nicht sinnvoller, wenn die Zahl der Unterstützungserklärungen sich an der Zahl der Einwohner orientiert, ähnlich wie die Zahl der Mandate?

Eine weitere Eigentümlichkeit der Tiroler Landtagswahlen, das ist die 5%-Klausel. Eine Partei muß 5% der Stimmen erzielen um ein Mandat zu erreichen, d.h. das wäre 1/20 der Stimmen. Etwas wunderlich, wenn man beachtet, daß der Landtag 36 Abgeordnete hat...eigentlich müßte doch 1/36 der Stimmen ausreichen um ein Mandat zu erzielen. Es scheint also, als ob das erste Mandat, das eine Partei erzielen möchte, ein schwerer erkämpftes Mandat ist als alle weiteren Mandate, die sie vielleicht erreichen kann.
Solche Sperrklauseln verstoßen in Deutschland bei Europaratswahlen übrigens gegen das Grundgesetz, in Österreich gehört das offenbar zum Demokratieverständnis der etablierten Politik dazu.

Bei der letzten Wahl gab es insgesamt  520.527 Wahlberechtigte...wenn´s um Unterstützungserklärungen geht sind sie aber offenbar nicht alle gleich viel wert. Ich frage mich, wie lange dieser undemokratische Zustand in Tirol und ganz Österreich noch haltbar ist.


Autorin: Irene Labner
Bildquelle: wikipedia

Für Unterstützer zur Info:
Der Link zum Unterstützungsformular:  http://www.piratenpartei-tirol.org/Unterstuetzungserklaerung.pdf
Bitte senden an Piraten Partei Tirol, Obexerstrasse 5a, 6080 Igls

Donnerstag, 14. Februar 2013

Die Mär vom Mehr

Heute habe ich einen Artikel aus der Kronenzeitung zur Diskussion auf meinem Facebookaccount gestellt. Es geht darin um die Verhandlungen zwischen der EU und den USA um ein mögliches Freihandelsabkommen. Ich war ganz erstaunt, wie hoch die Wogen in der Diskussionsrunde auf meinem Facebookprofil gingen, daher möchte ich hier nun die Möglichkeit ergreifen und MEINE MEINUNG zu diesem Freihandelsabkommen erläutern. Bei den Piraten darf ich das nämlich, denn Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut.

Ich persönlich sehe ein Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU sehr kritisch.
Ich frage mich nämlich, wer davon tatsächlich profitiert.

Obama verspricht, daß ein solches Abkommen nicht nur die Wirtschaft abkurbelt, sondern damit einhergehend auch Millionen an Arbeitsplätzen schafft bzw. sichert. Ich denke allerdings, daß in Wirklichkeit primär Großkonzerne Nutznießer dieser Maßnahme sind und, daß die versprochenen Arbeitsplätze fast ausschließlich das Niedriglohnsegment betreffen.

Wenn ich die kleinstrukturierten Betriebe Tirols betrachte, so befürchte ich, daß viele davon in einem so großen Wirtschaftsraum nicht konkurrenzfähig sind.
Ein Diskussionsteilnehmer meinte dazu in meiner Facebookchronik, daß es ohnehin schon so sei, daß große Handelsketten kleine Händler verdrängen und, daß man den Fortschritt nicht aufhalten kann. Ich weiß nicht, was an einer Marktwirtschaftsstrategie des 19. und 20. Jahrhunderts so besonders fortschrittlich sein soll.

Wir leben in einer Stückzahl von über 7 Milliarden Menschen auf einem Planeten mit begrenzten Ressourcen. Klar können wir vom spritfressenden Auto auf ein Elektroauto mit Ökostrom umsteigen, dann klopfen wir uns stolz auf die Schulter und sagen: Ich brauch kein Erdöl mehr für mein Auto und blase auch keine Abgase in die Luft, wenn ich Auto fahre.
Was wir aber dabei vergessen, das ist, daß es für die Herstellung der Akkus von Elektroautos seltene Erden benötigt, genau so wie für jeden anderen Akku, ja sogar für Bildschirme und sonstige technische Produkte.
Nomen est Omen...seltene Erden sind eben auch keine unendlichen Rohstoffe. Und da die größten Vorkommen dieser seltenen Erden in China sitzen, hegen alle anderen Wirtschaftsmächte nun freilich schon berechtigte Ängste davor, daß sie wirtschaftlich gegen China abstinken.

Es ist ja jetzt schon so, daß es bei uns in Europa zunehmend weniger Jobs im Produktionssektor gibt, da diese in Billiglohnländer ausgelagert werden um mehr Profite zu erwirtschaften. Gleichzeitig ist der Dienstleistungssektor gewachsen. Ich frage mich ja nun, wie die großen Politik- und Wirtschaftskapazunder nun dafür sorgen wollen, daß auch bei uns in Europa bzw. gar in Tirol durch das Freihandelsabkommen mehr Jobs entstehen können, denn trotz Produktions- und Absatzsteigerungen infolge eines Freihandelsabkommens werden vermutlich trotzdem weite Teile der Produktion bzw. die Fertigung von Bauteilen in Billiglohnländern ausgelagert bleiben. Und wieviele Jobs im Dienstleistungssektor überhaupt entstehen können durch ein Freihandelsabkommen, das vermag ich nicht abzuschätzen.
Die Frage ist ja auch: Welche Jobs werden geschaffen? Wollen wir alle Walmartangestellte werden?

Noch dazu verspricht Obama, daß er die Mindestlöhne auf 9 Dollar pro Stunde anheben möchte...brutto?
Was versprechen uns dann erst unsere Politiker in der EU?
Ich befürchte halt, daß es dann eher heißt, man muß Löhne und Lohnnebenkosten senken. Die Senkung der Lohnnebenkosten ist ja nun vielleicht nicht sooo übel, aber andrerseits fließen diese auch ein um unseren Wohlfahrtsstaat zu finanzieren.
Ich denk mir halt: es gibt ohnhin keine Vollbeschäftigung mehr, das ist eine Utopie in einer Zeit, in der die Produktion immer mehr von Maschinen geleistet wird und industrielle Handarbeit fast nur in den Billiglohnländern ausgeführt wird.

Ein weiteres Problem, das ich durch ein Freihandelsabkommen herannahen sehe, das ist die Aufweichung der strengen Qualitäts- und Umweltstandards in der EU. Möglicherweise werden wir dann doch schlucken müssen, daß gentechnisch veränderte Lebensmittel vertrieben werden dürfen.

In meinen Augen müssen wir weg von diesen veralteten Megalomanie-Wirtschaftskonzepten. In einer Welt mit begrenzten Ressourcen und ständig steigender Weltbevölkerung sollten wir uns langsam lösen von dieser Gier nach Profiten, die ohnehin nur die oberen Zehntausend ernten. Große Profite entstehen primär durch Ausbeutung von Mensch und Natur . Es gibt kein unbegrenztes Wirtschaftswachstum, denn wir kaufen ohnehin schon mehr als wir fressen können - der Zenit ist längst erreicht. Ich glaube, wir sind alle geblendet von der Mär des Mehr.

Mutet es nicht seltsam an, wenn in einer Welt zwar Waren grenzenlos verkehren dürfen, nicht aber Personen? Migration scheint etwas zu sein, daß man sich nur von Geld und Gütern wünscht. Dass ein Freihandelsabkommen nicht immer fruchtbar für alle Beteiligten ist, das zeigt das Beispiel Mexikos, das sich mit den USA und Kanada in dem Freihandelsabkommen "Nafta" verbunden hat. Während Waren ungehindert passieren dürfen, so heißt es nach wie vor für die meisten Mexikaner an der amerikanischen Grenze: Stopp, du bist hier nicht erwünscht.

Autorin: Irene Labner




Freitag, 8. Februar 2013

Spock oder Kirk?

Die Wahrscheinlichkeiten bei den Piraten auf einen „Trekkie“ zu stoßen ist wohl überdurchschnittlich hoch. Die Ursache dafür ist jedoch nicht, dass die Piraten auf einem anderen Stern leben, die Ursache ist eine politische.
Politische Fragen sind solche, bei denen es keine Antwort im Sinne von richtig oder falsch gibt. Bei politischen Fragen gibt es nur ein Werturteil, eine Entscheidung, die einer der Möglichkeiten den Vorrang einräumt.
 
Eine der immer wiederkehrenden Frage die Star Trek aufwirft ist die Frage Individuum vs. Gemeinschaft. Beispielsweise die gesamte Voyager-Serie (mit den Borg als Gegenspielern) dreht sich um diese Frage.
Und die Kernaussage, die Roddenberry trifft ist klar: Dem Einzelnen wird Vorrang gegenüber der Gemeinschaft eingeräumt.

In „Der Zorn des Kahns“ opfert sich Spock zur Rettung der Enterprise und begründet sein Handeln logisch mit „das Wohl des Einzelnen wiegt weniger schwer als das von vielen“.

Aber bereits im nächsten Film „Auf der Suche nach Mr. Spock“ gibt es seine Rettung. Dafür muss die Enterprise als Symbol der Gemeinschaft in Flammen aufgehen und Kirk dreht die Aussage von Spock um. Das Wohl des Einzelnen wiegt oft schwerer als das von vielen.

Und genau diese Aussage ist auch die Position der Piraten. Basisdemokratie ist nämlich nicht ein Dogma, sondern die Konsequenz aus der Forderung, dass die Rechte des Einzelnen so weit wie möglich gewahrt werden müssen. Auch die Forderung nach Transparenz findet ihre Wurzeln in dieser Grundhaltung.

Natürlich wäre es für die Piraten Partei besser, wenn manche Dinge nicht das Licht der Öffentlichkeit erblicken würden, und selbstverständlich würden wir in der Öffentlichkeit ein gefälligeres Bild abgeben, wenn wir unsere Mitglieder zur Raison bringen und einheitlich auftreten würden.

Aber die Piraten halten es mit Captain Kirk und sind bereit den Preis dafür zu zahlen.
Wir halten es mit Kirk und Picard im Sinne des nachfolgenden Dialoges.

Dougherty: Nur 600 Menschen leben da unten. Wenn wir die metaphasischen Strahlen dieses Planeten nützen könnten, wäre das eine Hilfe für Milliarden.
Picard: Wie viele Menschen sind nötig, Admiral, bevor aus Recht Unrecht wird? Hm? Tausend? Fünfzigtausend? Eine Million? … Wie viele Menschen sind nötig, Admiral?

Autor: Wolfgang S.
Bildquelle: wikicommons/ wikipedia

Mittwoch, 6. Februar 2013

Hallali, aber hallo, was geht denn da ab?

Die heutige Kronenzeitung berichtet, daß Ex-Landesrätin Hosp, die sich neuerdings für die ÖVP-Abspaltung "vorwärts Tirol" stark macht, um den Sessel als LandesjägermeisterIn buhlt.

Ich finde diese Postenschacherei unter Politfreunden ekelhaft. Der Posten eines Landesjägermeisters sollte von einem langjährigen Professionisten, einem Wildheger mit ökologischem und zoologischem Verständnis, ausgeübt werden, nicht von Politikern, die nur aus Standesdünkeln dem Hobby Jagd frönen.
Nur, weil jemand dann und wann am Wochenende mal einen Blattschuß hingekriegt hat, qualifiziert ihn/sie das nicht für die verantwortungsvolle  Leitungsfunktion der Landesjagd.
Schluss mit dieser Freunderlwirtschaft!


...meint eure Irene Labner

Montag, 4. Februar 2013

Tiroler Piraten, jetzt auch mit Bild und Ton

Heute habe ich mit dem Movie Maker einmal meine ganze Bildersammlung unserer Mitglieder aufbereitet. Ich finde das ja schon erstaunlich, wie lebhaft eine simple Diashow mit einer Musikunterlage wird. Viel Spaß beim Ansehen...