Rettet
die Parteien!
(Eine Antwort auf Ken
Jebsens Aufruf zum Nichtwählen)
Ich könnte es mir auch einfacher
machen. Etwa, in dem ich zur Rettung des Schlammpeitzger aufrufen
würde. Der Hinweis, dass dieser karpfenartige Fisch unter den Top 10
der vom Aussterben bedrohten Tierarten in Österreich zu finden ist
und dass dieser unter andrem in Tirol heimisch ist, würde mir
einiges an Zustimmung bringen.
Vielleicht könnte ich für meine
Initiative sogar mit Spenden rechen.
Aber Parteien?
Davon gibt es doch ohnehin schon genug,
und von denen die es gibt, haben wir auch genug, restlos.
Das Verzeichnis der politischen Parteien in Österreich weist, Stand 21.2.2014, geschlagene 984 politische Parteien aus, eine Zahl die eine hinreichende Parteienvielfalt gewährleisten würde.
Das Verzeichnis der politischen Parteien in Österreich weist, Stand 21.2.2014, geschlagene 984 politische Parteien aus, eine Zahl die eine hinreichende Parteienvielfalt gewährleisten würde.
Gut, von dieser Liste wird man die
verschiedenen Landes- und Regionalorgansiationen bestehender
Parteien sowie Juxparteien, die ohne ernsthafte politische Motivation
gegründet wurden, herausrechnen müssen. Aber über den Daumen
gepeilt bleiben sicher 150 bis 200 Parteien über, die gegründet
wurden um sich auf Bundesebene, oder zumindest auf Landesebene, für
ein politisches Mandat zu bewerben.
Bei Landes- oder Bundeswahlen treten
aber vielleicht 10 bis 15 Parteien an, also knapp 10 Prozent. Jemals
ins Parlament geschafft haben es bislang, in den letzten bald 70
Jahren, insgesamt 8 Parteien und bei lediglich der Hälfte davon
kann man gesichert davon ausgehen, dass sie auch künftig im
Parlament vertreten sein werden.
In den letzten 59 Jahren hat es
lediglich eine einzige Partei, die Grünen, geschafft, sich eine
gesicherte Existenz in der Parteienlandschaft aufzubauen.
Ansonsten gab es verhältnismäßig kurze Aufblitzer, wie etwa beim Liberalen Forum. Auch beim gerade ins Parlament eingezogene Team Stronach ist das Ende bereits absehbar, und ob es die Neos auf Dauer schaffen werden steht noch in den Sternen.
Ansonsten gab es verhältnismäßig kurze Aufblitzer, wie etwa beim Liberalen Forum. Auch beim gerade ins Parlament eingezogene Team Stronach ist das Ende bereits absehbar, und ob es die Neos auf Dauer schaffen werden steht noch in den Sternen.
Am Ende einer Parteigründung steht bei
einer überwältigenden Mehrheit der politische Tod, das Vergessen.
Die Zahlen sind dramatisch, nur
interessiert es halt niemanden. Es interessiert niemand, dass bei den
meisten neu gegründeten Parteien Idealisten am Werk sind, die
Freizeit und private Mittel in ein Projekt stecken, das das
Zusammenleben aller verbessern soll.
All dem steht jedoch ein gnadenloser Ausleseprozess gegenüber, der diesem Engagement und allen damit verbundenen Ideen den Gar aus macht.
All dem steht jedoch ein gnadenloser Ausleseprozess gegenüber, der diesem Engagement und allen damit verbundenen Ideen den Gar aus macht.
Gesetze, die das Aufkommen neuer
Bewegungen mit bürokratischen Schikanen behindern, Medien, die sie
solange ignorieren bis sie einen Fehler entdecken oder gegebenenfalls
notwendigen Aktionismus als Beweis für das "nicht Ernst zu
nehmen" heranziehen.
WählerInnen, die einen von vorne
herein auf die Schubladen "Es sind eh alles die Gleichen"
oder "links-linke Chaoten" verteilen und am
allerschlimmsten Bürgerinitiativen und -bewegungen, die zwar genau
das Gleiche fordern, aber sich bitte, bitte nicht politisch
vereinnahmen lassen wollen.
Gemeinsam stimmen sie alle im Chor das Klagelied "Es ändert sich ja doch nichts" an und setzen munter Ihr Werk fort, damit sich nichts ändert.
Gemeinsam stimmen sie alle im Chor das Klagelied "Es ändert sich ja doch nichts" an und setzen munter Ihr Werk fort, damit sich nichts ändert.
Und das funktioniert bestens und
anscheinend zu aller wohligen Unzufriedenheit.
Liebe BürgerInnen, damit sich etwas
ändert, müsstet Ihr auch was anders machen -
Etwas anders machen und nicht
nichts machen. Nicht wählen ist nichts machen. Es nützt
nichts auf der Straße Forderungen, und seien sie noch so berechtigt,
zu skandieren. Zu leise werden sie nicht gehört, zu laut werden sie
bekämpft. Im ersten Fall passiert nichts, im zweiten stehen die
Wasserwerfer bereit. Rudi Dutschke war zu laut, er wurde erschossen
und die RAF ward geboren, auch der Arabische Frühling und der Majdan
waren zu laut. Mag sein, dass die jetzt Mächtigen am Ende zu den
Verlierern gehören, ohne politische Unterstützung gehört die
Stimme der Straße sicher nicht zu den Gewinnern.
Ihr müsstet Euch bei jeder Wahl neu
entscheiden. Ihr müsstet Euch klar machen, dass es die neuen, die
noch nicht kalkulierbaren Parteien sind, die die größte Unruhe bei
den etablierten Parteien erzeugen. Diese Instabilität ist es, die
Änderungen möglich macht. Ihr müsst akzeptieren, dass Parteien
lernen, sie lernen das Verhalten von den Wahlsiegern, das ist es, was
Erfolg bringt. Über die Jahre passen sich daher Parteien dem System
an, bis dahin ändern sie etwas. Aber wo ist das Problem, es
entstehen neue Parteien. Lasst sie die alten ablösen.
Und vor allem, liebe Bürgerinitiativen.
Wenn ihr glaubt, dass ihr nichts erreichen könnt wenn ihr mit einer
neuen Partei in Verbindung gebracht werdet, dann hab ihr euch mit den
etablierten Parteien bereits arrangiert. Ob Ihr euch an die
Regierungsparteien gleich anbiedert oder deren Wählern das Feld
überlasst, mach keinen Unterschied. Ihr lebt bereits den faulen
Kompromiss.
Also:
Rettet die Parteien.
Autor: Wolfgang S.
